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Vorschriften der Landesregierung

zuletzt aktualisiert am 06.05.2020

Im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus setzt die Landesregierung zügig die Empfehlungen des Krisenstabs um. Dabei orientiert sich die Landesregierung an den Leitlinien von Bund und L?ndern zur Bek?mpfung der Corona-Epidemie.

? zum Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der L?nder am 6. Mai 2020


Nachfolgend finden Sie die aktuellsten Verordnungstexte, die zum Umgang mit der Corona-Epidemie in Niedersachsen ergangen sind.

Nieders?chsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus

Die folgende Fassung ist derzeit gültig:

Nieders?chsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus in der ab 6. Mai 2020 gültigen Lesefassung

Wenn Sie nachvollziehen m?chten, welche Vorschriften zum 6. Mai 2020 ge?ndert worden sind, dann nutzen Sie bitte dieses Dokument:

Verordnung mit sichtbaren ?nderungen

Die Verordnung wird in Kürze noch mal ge?ndert werden. Geplant ist, dass eine ge?nderte Fassung am 11. Mai 2020 in Kraft treten soll. Hintergrund ist die Umsetzung des Stufenplans ?Neuer Alltag in Niedersachsen“.

Die Nieders?chsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 17. April 2020 geht zurück auf den am 15. April 2020 in einer Bund-L?nder-Telefonkonferenz gefassten Beschluss: Beschluss der Besprechung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der L?nder am 15. April 2020

Verst??e gegen die Nieders?chsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus werden entsprechend des am 8. April 2020 vorgestellten Bu?geldkatalogs geahndet.

Der Bu?geldkatalog wurde am 27. April 2020 als Runderlass im Nieders?chsischen Ministerialblatt ver?ffentlicht: Nds. MBl. Nr. 19 mit dem RdErl. des Sozialministeriums vom 24.04.2020 ?Ahndung von Zuwiderhandlungen gegen die Nieders?chsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus“ (ab Seite 483)

Nieders?chsische Verordnung über Beschr?nkungen im Krankenhausbetrieb zur Bek?mpfung der Corona-Virus-Krankheit COVID-19

Neu erlassen wurde am 5. Mai 2020 die Nieders?chsische Verordnung über Beschr?nkungen im Krankenhausbetrieb zur Bek?mpfung der Corona-Virus-Krankheit COVID-19 (im Nds. GVBl. Nr. 12/2020ab Seite 93) . Sie regelt, dass Krankenh?user unter bestimmten Auflagen wieder medizinische Eingriffe und Behandlungen planen k?nnen. Die Krankenhaus-Verordnung ist am 6. Mai 2020 in Kraft getreten.

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