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Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt

Ein Jahr Gro?e Koalition in Niedersachsen


Gruppenbild der Miglieder der nieders?chsischen Landesregierung ?
Die Mitglieder der Nieders?chsischen Landesregierung kurz nach ihrer Vereidigung am 22. November 2017.

Bilanz und Ausblick

Hier k?nnen Sie sich die Broschüre herunterladen.


Vorwort

?Am 22. November 2018 j?hrt sich zum ersten Mal die Bildung der neuen Nieders?chsischen Landesregierung nach den Landtagswahlen vom 15. Oktober 2017. Ein solcher Jahrestag ist ein guter Zeitpunkt, Zwischenbilanz zu ziehen und den weiteren Kurs abzustecken.

Die Arbeit der Landesregierung ist gepr?gt von einem hohen Verantwortungsbewusstsein für die Menschen in Niedersachsen. Wir haben im ersten Jahr der Gro?en Koalition ruhig und zielorientiert regiert, erfolgreich erste Vorhaben abgeschlossen und Weichen für die weitere gute Entwicklung Niedersachsens gestellt. Zahlreiche Vorarbeiten aus dem Jahr 2018 werden ihre Ergebnisse in 2019 finden.

Die Abschaffung der Kindergartengebühren in Niedersachsen, ein vernünftiger Plan für die erfolgreiche Digitalisierung unseres Landes, viel Geld für Neubau und Sanierung nieders?chsischer Krankenh?user, erh?hte Investitionen in die Landesstra?en, neue Stellen für zus?tzliche Lehrkr?fte und Polizisten, finanzielle Mittel für die Sportst?tten überall im Land und trotz alledem ein ausgeglichener Landeshaushalt – dies sind nur einige Beispiele für erfolgreich umgesetzte oder auf den Weg gebrachte Vorhaben. Diese Bilanz gibt Ihnen einen überblick über die Arbeit der Gro?en Koalition im ersten Regierungsjahr.

All dies kostet viel Geld. Grundlage unserer Politik ist stets eine solide Finanzpolitik. Niedersachsen hat die Voraussetzungen für die Erfüllung der Schuldenbremse ab dem Jahr 2020 vor der Zeit erfüllt und wir werden auch in der Zukunft von dem Kurs einer nachhaltigen Finanzpolitik nicht abweichen. Auch dies geh?rt zum Profil der Landesregierung.

Vor uns liegen aber nach wie vor einige Herausforderungen: der Fachkr?ftemangel und anhaltende Wanderungsbewegungen von den D?rfern in die St?dte in einigen Landesteilen. W?hrend es schwieriger wird, überall im l?ndlichen Raum die notwendige Infrastruktur aufrechtzuerhalten, wird insbesondere in den gr??eren St?dten der Wohnraum knapp.

Aber unterm Strich k?nnen wir dankbar sein für all das, was das Leben bei uns in Niedersachsen lebens- und liebenswert macht. Die meisten Menschen in anderen Teilen der Welt sehnen sich nach vergleichbaren Lebensbedingungen.

Die Menschen in Niedersachsen sind tolerant und hilfsbereit. In Niedersachsen gibt es eine besondere Kultur der Zusammenarbeit und des Zusammenhalts. Sie zeigt sich in der engagierten Integration von Zuwanderern, im ?Bündnis für bezahlbares Wohnen‘ und in vielen ?hnlichen Aktivit?ten. Diesen Zusammenhalt wollen wir weiter st?rken und pflegen, das ist uns wichtig!

Wir leben mitten in einem vielf?ltigen Europa. Wir profitieren vom Zusammenwachsen Europas und dem damit verbundenen kulturellen, wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Austausch. Die Europ?ische Integration ist ein beispielloses Friedensprojekt – wir wollen es gemeinsam verteidigen und weiter voranbringen. Die Wahl zum Europ?ischen Parlament im Mai 2019 ist eine gute Gelegenheit dafür.

Es ist noch viel zu tun und wir haben noch vieles vor. Wir blicken zufrieden zurück auf das erste Regierungsjahr der Gro?en Koalition in Niedersachsen und freuen uns auf vier weitere Jahre in dieser Konstellation.“

Stephan Weil
Nieders?chsischer Ministerpr?sident

Dr. Bernd Althusmann
Nieders?chsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung


Regierungserkl?rung von Ministerpr?sident Stephan Weil vor dem Nieders?chsischen Landtag am 13. November 2018
?Stabilit?t und Fortschritt – ein Jahr gro?e Koalition in Niedersachsen“

Ausblick kompakt
?Wie dargestellt, werden einige im Jahr 2018 eingeleitete Ma?nahmen in 2019 ihre Wirkung entfalten. Zu den wesentlichen Vorhaben für das n?chste Jahr geh?ren die weitere Umsetzung des Masterplans Digitalisierung, der Einstieg in einen deutlich intensivierten Zubau von Sozialwohnungen, der Start des Dialogs zur Zukunft der individuellen Mobilit?t und eine Beschleunigung gr??erer Planungsma?nahmen.

Im Gesetzgebungsbereich sind insbesondere die Novellierung des Nieders?chsischen Pflegegesetzes, des Nieders?chsischen Gleichstellungsgesetzes und eine ?nderung der Landesbauordnung geplant. Au?erdem wird an der Aufnahme der Schuldenbremse in die Nieders?chsische Verfassung gearbeitet.

Die Nieders?chsische Landesregierung wird sich auch weiterhin für einen guten Zusammenhalt in Niedersachsen engagieren und für Europa sowie für eine Teilnahme an der Europawahl werben.“

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Stephan Weil, Nieders?chsischer Ministerpr?sident (rechts), und Dr. Bernd Althusmann, Nieders?chsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung. ?

Ministerpr?sident Stephan Weil (rechts) und sein Stellvertreter Dr. Bernd Althusmann, Nieders?chsischer Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

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Boris Pistorius, Nieders?chsischer Minister für Inneres und Sport

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre ?Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Gro?e Koalition für ein modernes Niedersachsen.“ ?

Reinhold Hilbers, Nieders?chsischer Finanzminister

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre ?Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Gro?e Koalition für ein modernes Niedersachsen.“ ?

Dr. Carola Reimann, Nieders?chsische Ministerin für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre ?Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Gro?e Koalition für ein modernes Niedersachsen.“ ?

Bj?rn Thümler, Nieders?chsischer Minister für Wissenschaft und Kultur

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre ?Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Gro?e Koalition für ein modernes Niedersachsen.“ ?

Grant Hendrik Tonne, Nieders?chsischer Kultusminister

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre ?Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Gro?e Koalition für ein modernes Niedersachsen.“ ?

Barbara Otte-Kinast, Nieders?chsische Ministerin für Ern?hrung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre ?Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Gro?e Koalition für ein modernes Niedersachsen.“ ?

Barbara Havliza, Nieders?chsische Justizministerin

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre ?Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Gro?e Koalition für ein modernes Niedersachsen.“ ?

Olaf Lies, Nieders?chsischer Minister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz

Bilder aus der Bilanz-und-Ausblick-Broschüre ?Für Innovation, Gerechtigkeit und Zusammenhalt – Ein Jahr Gro?e Koalition für ein modernes Niedersachsen.“ ?

Birgit Honé, Nieders?chsische Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung

Artikel-Informationen

18.02.2019

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