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Volksabstimmungen in Niedersachsen

In Niedersachsen k?nnen die Bürgerinnen und Bürger nicht nur durch die Wahlen ihrer Repr?sentanten im Bundestag, Landtag und in den kommunalen Vertretungen die demokratischen Lebensgrundlagen mitgestalten, sondern sie haben aufgrund der Artikel 47 bis 50 der Nieders?chsischen Verfassung mittels plebiszit?rer Elemente die M?glichkeit unmittelbare Demokratie auszuüben, indem sie z. B. den Landtag auffordern, sich mit bestimmten Gegenst?nden der politischen Willensbildung zu befassen (Volksinitiative) oder selbst einen Gesetzentwurf zur Abstimmung in den Landtag einbringen (Volksbegehren) bzw. das Volk über ihn abstimmen lassen (Volksentscheid).

Zust?ndig für das Volksabstimmungsrecht ist das Nieders?chsische Ministerium für Inneres und Sport. Zusammen mit der Landeswahlleiterin gew?hrleistet es, dass auch bei der Durchführung von Volksabstimmungen die Wahlrechtsgrunds?tze, sofern sie verwendbar sind, eingehalten werden.

Detaillierte Informationen zu Volksabstimmungen finden Sie auf den Seiten der nieders?chsischen Landeswahlleiterin.

Volksabstimmung Bildrechte: grafolux & eye-server
Link zum Nieders?chsischen Vorschrifteninformationssystem (NI-VORIS)

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