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Die Verfassung des Landes Niedersachsen

Die Entstehung und Ausgestaltung der nieders?chsischen Verfassung ist st?rker als in anderen Bundesl?ndern mit der politischen Entwicklung Deutschlands verknüpft. Nachdem bereits vor der Gründung des Landes Niedersachsen in den L?ndern Braunschweig, Oldenburg, Schaumburg-Lippe und Hannover "Landesverfassungen" die Grundzüge der staatlichen Ordnung bestimmt hatten, beschloss der erste frei gew?hlte nieders?chsische Landtag zun?chst eine bis 1951 geltende übergangsverfassung, das "Gesetz zur vorl?ufigen Ordnung der Nieders?chsischen Landesgewalt".

Auch die am 13. April 1951 verabschiedete Verfassung erhielt das Attribut "vorl?ufig": "Vorl?ufige Nieders?chsische Verfassung". Sie sollte au?er Kraft treten, sobald das deutsche Volks frei über seine, die deutsche Verfassung entscheiden werde. Da die nieders?chsische Verfassung sich bereits auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beziehen konnte, verzichtete man darauf, einen eigenen Grundrechtekatalog zu formulieren. Die Verfassung schuf die Grundlage für ein modernes parlamentarisches Regierungssystem mit Richtlinienkompetenz des Ministerpr?sidenten, parlamentarischer Ministerverantwortlichkeit, dem Selbstaufl?sungsrecht des Landtages und der M?glichkeit des konstruktiven Misstrauensvotums. Der regionalen Vielfalt und ihrer jeweiligen historischen Entwicklung trug Artikel 56 Rechnung: "Die kulturellen und historischen Belange der ehemaligen L?nder Hannover, Oldenburg, Braunschweig und Schaumburg-Lippe sind durch Gesetzgebung und Verwaltung zu wahren und zu f?rdern."

Mit der Vollendung der deutschen Einheit im Oktober 1990 entfiel der Vorbehalt der Vorl?ufigkeit. Am 1. Juni 1993 konnte daher ein neues Verfassungsgesetz Rechtskraft erlangen. Es unterscheidet sich von der vorl?ufigen Verfassung des Jahres 1951 durch die Bestimmung der Staatsziele und einen Grundrechtskatalog, ferner führt es plebiszit?re Elemente ein. Den alten Artikel 56 übernimmt es hingegen, nunmehr als Artikel 72, in vollem Wortlaut.

Das Land Niedersachsen besitzt so eine moderne Verfassung, die den Anforderungen der Gegenwart entspricht und gleichwohl die historischen Bedingungen der Gegenwart bewusst macht.

Nieders?chsische Verfassung im Gesetz- und Verordnungsblatt

Die vorl?ufige und die endgültige nieders?chsische Verfassung

Link zum Nieders?chsischen Vorschrifteninformationssystem (NI-VORIS)

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